Hans-Peter und wie er die Welt sieht

Im Deutschlandradio hat sich Bundesinnenminister Friedrich zu den aktuellen Vorschlägen zu den Skandalen und den Aufklärungsbemühungen, beziehungsweise Reformbestrebungen in und um den Verfassungsschutz geäußert.

Nun ist Innenminister Friedrich (CSU) ein besonderer Mensch. Nicht nur weil er Bundesinnenminister und Mitglied der CSU ist, auch wenn das eine seine Kernkompetenz für die Erfüllung des anderen darstellt. Nein, Hans-Peter Friedrich sieht vielen Dinge einfach anders: Dort wo viele einen Brandanschlag von Rechtsradikalen sehen, sieht er eine Grillparty; dort wo Mitbürger ausländischer Herkunft erschossen werden, sieht er ein paar Kinder, die mit Böllern spielen. Das ist durchaus auch nachvollziehbar, er trägt ja auch eine Brille.

Nun hat Hans-Peter Friedrich inzwischen allerdings nicht nur Probleme mit den Augen, er scheitert inzwischen auch zunehmend daran Aussagen seiner Kabinettskollegen nachzuvollziehen. Das mag natürlich ausgesprochen beunruhigend klingen, soll aber weiter so nicht sein. Friedrich hat zu diesem Zweck einen Unterabteilungsleiter eingesetzt, der bei kritischen Fragen, beispielsweise in Untersuchungsausschüssen, antworten kann.

Natürlich werden Kritiker an dieser Stelle einwerfen, dass natürlich die Frage offen bleibt wie kompetent dieser Unterabteilungsleiter, wenn er von Friedrich eingesetzt wurde. So bestreitet unser Bundesinnenminister beispielsweise dass es einen Zusammenhang zwischen der Tätigkeit des Unterabteilungsleiters und der Aufklärung, beziehungsweise der Probleme im Verfassungschutz gibt. Mit anderen Worten: Es ist Friedrichs Wunsche, dass der Unterabteilungsleiter vor allem Fragen beantworten soll, aber bitte nicht mehr als das.

Nun könnte man natürlich einwerfen, dass der Unterabteilungsleiter sicherlich ein eigener Kopf ist und selber verantwortlich handeln kann. Aber wir wollen sachlich bleiben, es handelt sich um den Verfassungsschutz.

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