Gehirnsauger

Jan Matejko - Stańczyk (Quelle: Wikimedia Commons)

Wie heute in der in einer großen Tageszeitung berichtet wird, kostet das Projekt „Gehirnsauger“ den Steuerzahler monatlich weitere Millionen. Wie aus einem vertraulichen Bericht des verantwortlichen Staatssekretärs hervorgeht, wurden bereits über 500 Millionen in die Anschaffung und Entwicklung des Gehirnsaugers investiert. Dazu sollen noch einmal weitere 90 Millionen Euro für vertragliche Verpflichtungen hinzukommen.

Angesichts dieser Summen fordern die Oppositionsparteien im Bundestag eine sofortige Einstellung des Projektes. „Wie kann es sein, dass weiteres Geld in den Gehirnsauger investiert wird? Offensichtlich hat Verteidigungsminister de Mazière sein Amt nicht im Griff,“ hieß es dabei in einer Pressemitteilung.

Nach bisherigen Berichten zeichnete sich das Debakel um das Gehirnsauger-Projekt bereits vor Jahren ab. So hätten bereits 2009 interne Prüfungen des Bundesverteidigungsministeriums ergeben, dass bisher kein Betriebskonzept vorliege und es „nicht erwiesen sei, dass das sichere Absaugen von Gehirnen im öffentlichen Raum“ überhaupt möglich sei.

Daraufhin wären Experten in die USA zu der verantwortlichen Herstellerfirma gereist und hätten sich den Gehirnsauger demonstrieren lassen. Danach bescheinigten sie dem Projekt eine großartige Zukunft, nicht nur, aber vor allem im Einsatz durch die Bundeswehr. Dazu heißt es nun heute, dass die Experten möglicherweise garnicht zu so einer Einschätzung berechtigt gewesen seien. Dennoch wurde der Gehirnsauger beschafft und fand schnell Verwendung im Bundesverteidigungsministerium.

Ob es dabei zu Druck von oben gekommen sein könnte, und eventuell berechtigte Kritik vom Tisch gewischt wurde, kann derzeit nicht mehr genau festgestellt werden. Zwar gibt es Hinweise auf eine ministerielle Sondererlaubnis den Gehirnsauger einzuführen, die 2010 der damalige Verteidigungsminister nach einer USA-Reise erteilt haben soll, allerdings läßt sich dies im Detail derzeit nicht nachweisen.

Währenddessen drängt das Bundesverteidigungsministerium darauf dem Bundestag den Gehirnsauger zu demonstrieren, um damit einem „breiten öffentlichen Konsens“ über dessen Anschaffung zu erreichen. Offensichtlich hat man dort die Hoffnung noch nicht aufgegeben, dass Gehirnsauger bald überall in Deutschland zum Einsatz kommen kann.

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