Pressemitteilung zu PRISM

Francis Barraud - His Master's Voice (Quelle: Wikimedia Commons)

Die Debatte und die Enthüllungen um PRISM und andere Überwachungsprogramm der amerikanischen Sicherheitsbehörden, vor allem des Geheimdienstes NSA, beherrscht weiterhin in großen Teilen die Medienlandschaft. Um die Debattenhoheit zurück zu gewinnen hat nur das amerikanische Heimatschutzministerium (DHS) eine Presseerklärung veröffentlicht, die uns an unseren derzeit vermissten Kollegen Rhintosseros erinnert.

Da wir unseren Kollegen sehr vermissen, ist hier nun aus rein nostalgischen Gründen die Presseerklärung der CIA nun in voller Längen nachzulesen:

Aufgrund der in der Öffentlichkeit verbreiteten Unwahrheiten und Verleumdungen über das unter dem Namen PRISM bekannt gewordenen Programm, sind herzzerreissend. Da die Bevölkerung wahrscheinlich nicht verstehen kann, warum diese Programme so wichtig sind, möchten wir hiermit ein Statement zu Sinn, Zweck und Nutzen unserer Bemühungen im Kampf gegen den Terrorismus und andere Gefahren für die USA machen.

Das nun unter dem Namen PRISM bekannt gewordene Programm ist ein legitimer Nachfolger anderer erfolgreicher Programme wie etwa die Total Information Awareness-Initiative (TIA), Project Artichoke und Operation Garden Plot, diese habe bereits effektiv bewiesen, dass der Nationale Sicherheitsrat der USA (NSA) effektiv mit seinen Mitteln umgeht.

Präsident Obama und das Department of Homeland Security sind um den Frieden in der Welt bemüht. Besonders terroristische Organisationen wie Al-Qaida, dessen Regime in Syrien jeden Tag hunderte von Todesopfern fordert, muß durch vollständige Überwachung gestoppt werden.

Dennoch müssen Nutzer von Diensten der Firmen Microsoft, Apple, Google, Facebook und anderen nicht auf den Schutz ihrer Daten verzichten, da ihr Aufenthaltsort, ihre Dateien und ihre Gesprächspartner von den Sicherheitsdiensten voll berücksichtigt werden. Durch ihren Einsatz kann sich kein Terrorist oder Whistleblower an diesen vergreifen. So leistet jeder Handybesitzer in den USA einen Beitrag, um Terroristen mittels Drohnen in Afghanistan, Iran, Indien, Deutschland und anderen Einsatzgebieten ausfindig zu machen.

Dabei sorgt das von den Sicherheitsbehörden eingesetzte FISA-Gericht dafür, dass der Kongress rechtliche Standards nicht unberücksichtigt läßt. Die rechtliche und politische Verantwortung der Senatoren sorgt dafür, dass der Einsatz von Drohnen nur in den notwendigsten Fällen erfolgt nur mit Zustimmung des Supreme Court erfolgt, dem Präsident Obama vorsteht.

Kritiker sollten sich immer den Einsatz des PRISM-Programms gegen die Boston-Marathon-Bomber ins Gedächtnis rufen, der bewiesen hat, wie die Bevölkerung effektiv geschützt werden kann.

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