Grüne und Linke streben kleine Opposition an

Eduardo Zamacois y Zabala - The Favorite of the King (Quelle: Wikimedia Commons)

Während in Berlin vor allem die Ankündigung, dass die Unionsparteien und die SPD Koalitionsverhandlungen beginnen wollen, Aufmerksamkeit auf sich gezogen hat, fand derweil auch ein Treffen der wohl künftigen Oppositionsparteien Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke statt. Beide Parteien sehen sich in einer prekären Lage: Konfrontiert mit der Übermacht an Bundestagssitzen der künftigen Koalition, bedeutet nicht nur, dass die Koalition nach Belieben das Grundgesetz ändern kann. Nein, auch die Möglichkeit einen Untersuchungsausschuss und Sondersitzungen einzuberufen, sind Bündnis 90/Die Grünen und der Linken damit genommen.

Bei dem Treffen der beiden Parteien ging es deshalb um die Frage wie mit der überwältigenden Koalitionsmehrheit umzugehen ist. Von der Hoffnung, dass die Große Koalition auf die Interessen der kleineren Parteien eingehen könnte, war bei dem Treffen nichts zu spüren. Ein Grünen-Mitglied, dass lieber ungenannt bleiben möchte, faßte es so zusammen: „Wir erwarten die Machtergreifung. Mindestens!“

Die Möglichkeit, dass Bundestagsabgeordnete der Opposition zur Aufmerksamkeitsgewinnung mit den Armen rudern, wurde auf jeden Fall schon in einen ersten Maßnahmenkatalog übernommen. Doch auf den bloßen parlamentarischen Ungehorsam wollen sich die Parteien nicht verlassen. Beide wollen bekannte und erfolgreich eingesetzete Mittel aus ihrer Vergangenheit nutzen: Bündnis 90/Die Grünen wollen gegebenenfalls mit Sitzblockaden und Friedensmärschen reagieren, die Linke mit der Revolution des Proletariats.

Von Seiten von CDU und SPD war derzeit keine Stellungnahme zu erhalten, ob man die kleinen Parteien zur Kenntnis nehmen wolle oder nicht.

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