Geheimdienstreformen

Pietro Longhi - Rhinoceros in Venice (Quelle: Wikipaintings)

Freundlicherweise hat unser Mitarbeiter Rhintosseros kurzfristig einen Kommentar zu den Plänen von US-Präsident Obama für eine Geheimdienstreform beigesteuert. Sollten sich darin Fehler eingeschlichen haben, so bitten wir das zu entschuldigen:

Die sogenannte NSA-Affäre ist von Mißverständnisse und Übertreibungen geprägt wie ein pockennarbiger Mondkrater. Deswegen kann man es nur immer wieder betonen: Obama hat Angela Merkel nicht ausspioniert. Dafür hat der US-Präsident auch viel zuviel zu tun. Gerade deswegen ist der Stasi-Vorwurf gegen Obama so unangebracht. Der Mann sitzt nicht irgendwo auf einem Speicher herum und nimmt die Gespräche der Anderen auf. Das hat nur Ulrich Mühe gemacht und der ist längst tot.

Gerade letztes Detail zeigt deutlich, wie Übertreibungen die Debatte über die sogenannte NSA-Affäre verzerren: Nicht nur wird hier eine rechtsstaatliche Institution verleumdet, die angeblichen Beweise gegen sie sind so durchschaubar, dass man dafür nicht einmal eine Brille benötigt. Die von dem russische Spion Edward Snowden verbreiteten Dokumente können garnicht authentisch sein, denn Snowden hatte überhaupt nicht für die NSA gearbeitet. Vielmehr war er bis dorthin garnicht vorgedrungen, sondern war nur einfacher Angestellter eines Technikdienstleisters. Wie dieser Technikdienstleider an NSA-Dokumente gekommen sein soll, darüber schweigt sich der Spion Snowden natürlich aus.

Wenn also die breite Masse diesen Fälschungen aufsitzt, dann geht mehr Gefahr von der allgemeinen Aufregung aus, als von den Tatsachen. Diese sind nämlich eindeutig und beweisen das Gegenteil. Dies wird vor der Öffentlichkeit verschwiegen, die sich nicht in Gefahr befindet. Vor allem nicht die Deutsche. Deswegen ist es wichtig, dass unsere Geheimdienste dafür sorgen, dass es auch weiter so bleibt.

Wenn also US-Präsident Obama heute Reformen der Geheimdienst ankündigt, dann nur deswegen weil er diese gefährliche Aufregung zu beseitigen versucht. Dass der Mann die notwendigen Fähigkeiten dafür besitzt wissen wir spätestens seitdem er für seinen jahrelangen Verdienst um den Weltfrieden und nach vielen Bemühungen den Nobelpreis erhalten hat. Ein solcher Mann, der in einer Reihe mit Persönlichkeiten wie Henry Kissinger und Anwar al-Sadat steht, beweist, dass ihm wie – genau wie seinen Vorgängern – Demokratie und Frieden am Herzen liegen.

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