Verein zur Abschaffung des Parlaments

Charles Nuttal - Opening of the First Commonwealth Parliament (Quelle: Wikimedia Commons)

Der Verein zur Abschaffung des Parlaments (VzAP) feiert heute sein zehnjähriges Bestehen. Wie die Vorsitzende Tilde Schwiffkowski in ihrer Ansprache bei der Geburtstagsfeier nüchtern feststellte, hat der Verein seine Ziele bisher verfehlt. Dennoch wird er nicht aufgeben.

Tatsächlich ist die Bilanz des Vereins ernüchternd: Weder der Bundestag, noch einer der Landtage in Deutschland wurde bisher abgeschafft. Die Vereinsmitglieder schieben den Mißerfolg auf die „Schmutzkampagne“ ihrer Gegner, die sie als Befürworter einer Diktatur oder der Anarchie verunglimpfen wollen. Vereinssprecher Dieudonné Demieux kann sich bei „solchen Verleumdungen“ immer noch aufregen. „Der Verein will das Parlament abschaffen. Nicht die Demokratie. Wir wollen noch nicht einmal die Abgeordneten abschaffen!“ präzisiert er im Interview emphatisch.

Tatsächlich versteht sich der Verein seit seiner Gründung als Gegenbewegung zu der um sich greifenden Politikverdrossenheit. „Wir wollen die Abgeordneten wieder zu den Menschen bringen,“ erklärt Demieux. „Ein Abgeordneter, der in Berlin in dieser Lobbyempfangszentrale herumsitzt, bringt niemandem etwas. Echte Debatten finden im Bundestag sowieso schon lange nicht mehr statt. Das sind Inszenierungen für das Fernsehen. Wenn das nicht hinschaut, werden die Reden schriftlich eingereicht. Schriftlich!“ ruft Demieux empört aus.

Dennoch konnte der Verein bisher wenige Wähler in Deutschland von seiner Idee überzeugen, den Arbeitsplatz der Abgeordneten in ihren Wahlkreisen zu verankern. Doch der Verein versucht es mit einer neuen Strategie, die sich die Vereinsspitze nach zähem Ringen nun von dem Mitgliedern hat absegnen lassen: Die Einsparmöglichkeiten durch sich durch die Abschaffung des Parlaments ergeben, sollen bei der nächsten Kampagne ins Zentrum gestellt werden.

„Wir werden nicht aufhören zu kämpfen, bis jeder einzelne Abgeordnete wieder in seinem Wahlkreis sitzt und seinen Wählern ins Gesicht sagen muß, warum er so und nicht anders abgestimmt hat,“ rief Tilde Schwiffkowski am Ende ihrer Rede vor dem Plenum ihres Vereins aus. Aus dem Saal brandete ihr der Applaus der Versammelten entgegen.

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