Grundrechte-Report 2014 vorgestellt

Hieronymus Bosch - The Garden of Earthly Delights (Quelle: Wikimedia Commons)

 

Heute haben 8 Bürgerrechtsorganisationen den Grundrechte-Report 2014 vorgestellt. Als Vorsitzender der Humanistischen Union hat Ex-Bundesjustizministerin bei der dazugehörigen Pressekonferenz die Bundesregierung scharf kritisiert. Die Kritik der Organisationen, zu denen etwa auch die Neue Richtervereinigung, Pro Asyl und die Internationale Liga für Menschenrechte gehören, richtet sich etwa gegen das mangelnde Engagement der Bundesregierung in der NSA-Affäre, oder beispielsweise auch um den Umgang mit Asylbewerbern. Insgesamt beleuchtet der Report 42 grundrechtswidrige Vorgänge in Deutschland.

„Die Vorgänge um die NSA und den NSU zeigen, dass es im Kernbereich des Grundrechtsschutzes in Deutschland schlecht aussieht,“ sagte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, dabei spannte sie einen Regenschirm auf. Besonders Ralf Gössner, Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte, griff die Bundesregierung verbal an, während es über den Journalisten zu regnen begann. Trauer senkte sich über den Raum.

Auch im Umgang mit Asylbewerben, die – nach Meinung der 8 Bürgerrechtsorganisationen – immer noch aufgrund menschenrechtswidriger Kriterien abgeschoben werden, fehle es der Bundesrepublik an Bewußtsein für die Grundrechte der Asylsuchenden. Während diese im intereuropäischen Zwischenraum schweben, raspelte Angela Merkel in Berlin Kartoffeln. Ein Blick zum Fenster zeigt ihr die lachende Sonne.

Aus dem Mund von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ringelte sich eine Schlange, auf deren Schuppen das Wort „Hybris“ in hexadezimalem Code geschrieben steht. Weinende Verfassungsrechtler liegen auf einer Wiese, ihre Anzüge färben sich in dem braunen Matsch. Vögel fallen von den Bäumen. Eine Hand hebt sie auf, nun sind sie Puzzlestücke, die sich am Himmel zusammenfügen. Weinende Verfassungsrechtler liegen an einem Strand, ihre Körper werden von Meerwasser umspült.

Berlin verschwimmt. Die Stadt fühlt ihr Unwohlsein und beginnt zu zerfallen. Schmetterlinge erheben sich aus dem Krater, wo die Stadt einst stand. Weinende Verfassungsrechtler liegen auf dem Boden einer brennenden Bibliothek. Die Technik hört auf zu funktioneren. Die Gesetze der Physik verlieren ihre Kohärenz. Weisses Rausch dringt an die Ohren der Politik.

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