Schlagwort-Archive: SPD

Über den Freihandel

Früher kamen Freihandelsabkommen noch mit der Versicherung, dass damit Arbeitsplätze geschaffen würden. Heute – im Zeitalter von CETA, TTIP, TiSA und wie sie nicht alle heißen – ist das nicht mehr so. Heute werden mit solchen Freihandelsabkommen Arbeitsplätze nur noch … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Politik, Wirtschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

SPD darf Ministerpräsident ablehnen

Der SPD-Vorstand in Thürigen hat sich heute entschieden welchen Ministerpräsidenten die Parteimitglieder ablehnen dürfen. Als Kandidat hat sich Bodo Ramelow von der Linken angeboten. Jedes seiner Regierungsvorhaben werden in Zukunft auch einzelne Landtagsabgeordnete der SPD, die nur ihrem Gewissen und … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

CETA und TTIP in der demokratischen Debatte

In der heutigen Bundestagsdebatte ging es um die Freihandelsabkommen CETA (zwischen der EU und Kanada) und TTIP (zwischen der EU und den USA). Beide Abkommen waren heftig in die Kritik geraten. Vor allem die Opposition, zwischen außerparlamentarische Organisation wie etwa … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Politik, Wirtschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Untot in Sachsen

Zum Ergebnis der sächsischen Landtagswahl ein Kommentar von Harmadillo: Als die SPD mit Gerhard Schröders Agendapolitik die letzten sozial-demokratischen Überreste über Bord des kapitalistischen Schiffes BRD warfen, freuten sich das bürgerlich-konservative Schlaflager über die anschließende Selbstzerfleischung der Partei. Schon damals … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Sigmar Gabriel wird Aufsichtsratsvorsitzender von RWE

Wie der Energiekonzern RWE heute bekannt gegeben hat, wird Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) Aufsichtsratsvorsitzender des Unternehmens. Das Unternehmen präzisierte, dass dies natürlich erst nach dem Ausscheiden von Sigmar Gabriel aus der Politik passieren werde, unabhängig davon ob dies 2017 oder 2021 der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Krampf: Rentenpaket angenommen

Bei der Pressekonferenz der Koalitionsparteien CDU/CDU und SPD zu ihrem geplanten Rentenpaket kam es zu einem Zwischenfall. Wie die Parteien zunächst gemeinsam bekannt gaben, haben sie entschieden die durch den demografischen Wandel weiterhin wachsende Gruppe der Rentner finanziell zu unterstützen. Nach letzten Verhandlungen und Nachbesserungen gilt damit … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen

Homo sigmar gabrielensis

Nachdem Sigmar Gabriel bei einer Entscheidung über Deutsche Waffenexporte erneut bewiesen hat, dass er über kein Rückgrat verfügt, ist erneut die Debatte in der Wissenschaft ausgebrochen, ob Sigmar Gabriel überhaupt der menschlichen Spezies zuzurechnen ist. Vor allem die Gruppe um den Berliner Zoologen Prof. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Kommentar hinterlassen